Rat nimmt fast geschlossen an Demo gegen Nazis teil

Die erste Ratssitzung nach der Sommerpause war ereignisreich. Es wurden nicht nur viele wichtige Themen baraten, die Sitzung wurde auch für eine Stunde unterbrochen, um den Ratsmitgliedern die Teilnahme an einer Demo gegen einen Naziaufzug in der Stadt zu ermöglichen. Unter dem Motto #WIRSINDMEHR setzten die SPD-Ratsfraktion und fast alle Ratsvertreter*innen ein Zeichen für ein friedliches und lebendiges Dortmund. Die von Nadja Lüders (SPD-Unterbezirksvorsitzende Dortmund und Generalsekretärin der NRWSPD) mitinitiierte Kundgebung mobilisierte mindestens 400 Teilnehmer*innen, die sich den Nazis friedlich in den Weg stellten.

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SPD-Fraktion berichtet aus letzter Ratssitzung

Der Rat hat sich am 17. Mai 2018 u.a. mit folgenden Themen befasst:

Neuer Dezernent für Recht, Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr wird Norbert Dahmen, der bislang in der Stadt Viersen tätig war. Dies hat der Rat mit großer Mehrheit beschlossen.

Der Rat nahm erfreut einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, Kapitel 1, zur Kenntnis. Insgesamt stehen in diesem Topf rund 76 Mio. Euro zur Verfügung, die bis 2020 abgerufen werden müssen. Die SPD-Fraktion ist sicher, dass alle Mittel wie geplant eingesetzt und fristgerecht abgerufen werden können.
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Rat beschließt Stadthaushalt für 2018

martaposemuckel / Pixabay

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 14.12.17 wichtige Entscheidungen für die Stadt Dortmund getroffen. Unter anderem wurde der Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2018 beschlossen. Bei Erträgen in Höhe von rund 2,40 Mrd. Euro und Aufwänden in Höhe von rund 2,45 Mrd. Euro ergibt sich ein Jahresfehlbedarf in Höhe von rund 51,9 Mio. Euro. Dieser liegt gut 23,1 Mio. Euro unter der sog. “5-%-Grenze”, die die Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts auslöst. Es ist der Stadt Dortmund somit wiederum gelungen, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen.

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Rat beschließt Novelle des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus

In der letzten Sitzung vor den Osterferien am 6. April 2017 hat der Rat der Stadt mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen die novellierte Fassung des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus beschlossen. Ebenfalls wurde ein von der SPD-Fraktion initiierter Antrag gegen Salafismus angenommen. Damit kann der Kampf gegen Extremismus in unserer Stadt wirksam fortgesetzt und verstärkt werden. Weitere wichtige Beschlüsse:

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Rat verabschiedet Pilotprojekt zur Integration von Flüchtlingen

Tür RatssaalAm vergangenen Donnerstag kam der Rat zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Hier die wesentlichen Ergebnisse aus sozialdemokratischer Sicht. „Lokal Willkommen“ heißt ein einjähriges Pilotvorhaben, mit dem ein neues Netzwerk für Geflüchtete und Flüchtlinge in Dortmund geschaffen werden soll. Nach einer Analyse der Wohnorte von Flüchtlingen sind als Pilotregion Brackel und Aplerbeck zusammengeführt worden.

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Die SPD-Ratsfraktion informiert!

Tür RatssaalDer Rat der Stadt hat am 01.10.15 getagt und wichtige Beschlüsse für Dortmund gefasst. Oberbürgermeister Ullrich Sierau und Kämmerer Jörg Stüdemann brachten den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 20156 ein, es wurde über den Naubeu des Westbades dieskutiert und über die Fortsetzung des Kunstrasenprogrammses, so dass bald noch mehr Vereine einen Sportplatz mit strapazierfähigem, grünen Belag bekommen können. Hier der Kurzbericht der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund:

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Wichtige Beschlüsse aus der Ratssitzung vom 26.09.2013

Der Dortmunder Ratssaal. Foto: Menne.
Der Dortmunder Ratssaal. Foto: Menne.

Der Rat der Stadt Dortmund hat am 26. September 2013 getagt und wichtige Entscheidungen für die Stadt Dortmund getroffen.
Hier wie gewohnt der Bericht der SPD-Ratsfraktion zu den Schwerpunktthemen ‘Weiterentwicklung von DSW21’, ‘Einbringung des Haushaltes für das Jahr 2014’ sowie ‘Sicherheit und Ordnung’.

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